Nachrichten zum Thema Pressemitteilung

13.03.2024 in Pressemitteilung

Vier Millionen Euro Fördermittel für einen ÖPNV mit Zukunft

 

Minister für Regionalentwicklung Schmidt überreichte am 13.03.  in Oschatz einen Fördermittelbescheid über 4 Mio. Euro für ein, wie Landrat Emanuel betont, besonders innovatives Projekt. Nachdem in den letzten Jahren mit dem Flashbus bei Delitzsch ein erstes Experiment zum automatisierten Fahren umgesetzt wurde, schließt das geförderte Projekt ,PLATOONING, genau da an. Es geht um automatisiertes Fahren durch die Kopplung von einem oder mehreren Bussen zu einem Buszug. So kann man in Stosszeiten viele Menschen befördern und dazwischen autark abkoppeln und andere Routen befahren. Mitte 2025 wird die Erprobung beginnen, Ende 2026 dann bei Schkeuditz, vor allem im Umfeld des Flughafens Menschen ohne Fahrer befördern. Volkmar Winkler freut sich als zuständiger Abgeordneter und Kreisrat darüber, dass die Region vllt die erste in Deutschland sein wird, das auf Level 4 ganz ohne Fahrer umgesetzt wird.

08.03.2024 in Pressemitteilung

Frauentagsaktion mit dem SPD-Ortsverband Döllnitztal

 
Volkmar Winkler (MdL) überraschte Kerstin Helbig mit dem traditionellen
Blumenstrauß des SPD Ortsverbands Döllnitztal. 
Die Grauschwitzerin ist Kultur-&
Tourismusmanagerin bei der Stadt Mügeln und engagiert sich ehrenamtlich im
Heimatverein Sornzig. Die Mutter eines 16jährigen Kindes ist außerdem
Stiftungsrätin der Stiftung Dr.Ludolf Colditz, die sich für den Erhalt und
Betrieb des Klosters Sornzig einsetzt. Bis vor kurzem war sie außerdem als
Familienpatin für Familien in Not im Ehrenamt tätig. 

Eine tolle Frau, die wie so viele neben Familie und Job noch zahlreiche unbezahlbare Tätigkeiten für die
Gemeinschaft erbringt. Der Blumenstrauß steht symbolisch für das unverzichtbare
Engagement starker Frauen für die Region.

28.10.2023 in Pressemitteilung

Koalitionsfraktionen beantragen Sondersitzung des Landwirtschaftsausschusses

 

Zu den Problemen bei der Auszahlung der Direktzahlungen und der Ausgleichszulage für benachteiligte Gebiete an sächsische Landwirte haben die Koalitionsfraktionen eine Sondersitzung des Landwirtschaftssausschusses beantragt. 

Dazu erklärt Volkmar Winkler, Sprecher für Landwirtschaft der SPD-Fraktion: 
 
“Wir müssen jetzt zügig klären, wie den betroffenen Landwirten schnell und vor allem unbürokratisch geholfen werden kann. Klar ist, sie brauchen das Geld. Es geht hier um Existenzen, um unsere regionale Wirtschaft und nicht zuletzt auch um das Vertrauen in Politik und Regierung.  
 
Und wir müssen klären, warum sich die Auszahlung verzögert. Deswegen haben die Koalitionsfraktionen eine Sondersitzung des Landwirtschaftsausschusses beantragt. Hier müssen die Karten auf den Tisch.  
 
Auf den Staat muss man sich verlassen können. Das gilt für Landwirte genauso wie für alle anderen Menschen und Unternehmen in Sachsen.” 

16.10.2023 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion für vernünftigen Umgang mit dem Wolf

 

In der vergangenen Woche wurden durch die Bundesumweltministerin Steffi Lemke Pläne vorgestellt, wonach Problemwölfe künftig schneller und unkomplizierter geschossen werden können. Aus Sicht der SPD-Fraktion sind die Maßnahmen für Bundesländer mit größeren Wolfspopulationen nicht ausreichend, da die Schäden an Weidetieren stark zugenommen haben und es nicht bei wenigen Ausnahmefällen bleiben wird. Vielmehr braucht es ein umfassendes Bestandsmanagement. Dazu hat die SPD-Fraktion im September ein Positionspapier zum Umgang mit dem Wolf in Sachsen beschlossen. Ziel des Positionspapiers ist es, Wege aufzuzeigen, wie man auf die zunehmenden Wolfspopulationen reagieren kann und welche Schritte gegangen werden müssen, um Konflikte zwischen Wolf und Mensch zu minimieren. 

„Der Wolf ist nun Teil der sächsischen Tierwelt und wird es voraussichtlich auch bleiben. In den vergangenen Jahren hat die Wolfspopulation stetig zugenommen. Da er ein Raubtier ist, liegt es in der Natur der Sache, dass es zu Konflikten zwischen Mensch und Tier kommt. Was wir nun brauchen, sind angepasste Regeln für den Umgang mit dem Wolf. Einfache Lösungen wie wolfsfreie Zonen bieten dafür keine nachhaltigen Antworten. Vielmehr brauchen wir einen ausgewogenen Ansatz, der den Schutz des Wolfs und die Interessen der Landwirte und Weidetierhalter gleichermaßen berücksichtigt.” 


Das Papier legt den Fokus auf neun Punkte: 

° Anpassungen auf eurpäischer Ebene

° Umstufung innerhalb der Fauna Flora Habitatrichtlinie

°Entnahme von Problemwölfen

° Förderung von Herdenschutzmaßnahmen

° Kurzfristige regulierung von Wölfen ermöglichen

° Zusätzliche Herdenschutzmaßnahmen

° Weiterentwicklung der Wolfsmanagementverordnung

° Verbesserung der wirtschftlichen Sitation der Weidetierhaltung

Hinsichtlich der wirtschaftlichen Belastung der Landwirte und Weidetierhalter ergänzt Volkmar Winkler:   
 
„Wir wissen, dass die wirtschaftlichen Belastungen der Landwirte sowie der Weidetierhalter durch Wolfsrisse in einigen sächsischen Regionen teilweise enorm sind. Daher brauchen wir unbürokratische Förderungen von Herdenschutzmaßnahmen und Tierhalterberatungen, aber auch Unterstützung bei Kosten für tierärztliche Behandlungen verletzter Weidetiere. Gleichzeitig müssen wir einen effektiveren Umgang mit Problemwölfen finden. Bisher ist es zwar möglich, diese zu entnehmen, die bürokratischen Hürden dafür sind jedoch sehr hoch.”  

Das Positionspapier finden Sie hier:

www.spd-fraktion-sachsen.de/positionspapier-wolf/ 

und weitere Informationen zu den einzelnen Punkten hier:

Für einen rationalen Umgang mit dem Wolf | SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag (spd-fraktion-sachsen.de)

 

16.06.2023 in Pressemitteilung

Der Kulturpass kommt.

 

Zum 18. Geburtstag einen KulturPass: Etwa 3600 junge Menschen im Landkreis Leipzig und Nordsachsen bekommen 200 Euro für Kultur, Kunst und andere schöne Dinge

Am Mittwoch, den 14.06.2023 startete der bundesweite KulturPass für alle jungen Menschen, die 2023 ihren 18. Geburtstag feiern. Der KulturPass bietet ein Budget von 200 €, mit dem ganz verschiedene kulturelle Angebote – z.B. Theater und Kinos, Konzerthäuser, Buchhandlungen und der Musikfachhandel – über die App “Kulturpass” genutzt werden können. Die App ist ab sofort in den üblichen App Stores abrufbar. Zur Nutzung der App wird ein Personalausweis mit Online-Ausweis-Funktion (für deutsche Staatsangehörige), eine eID-Karte (für EU-Bürger:innen) oder ein elektronischer Aufenthaltstitel (für Nicht-EU-Bürger:innen mit deutschem Wohnsitz) benötigt. Auf der Plattform www.kulturpass.de findet sich nicht nur ein umfangreiches Hilfsangebot, sondern auch eine Erklärung, wie sich Kulturschaffende für das Angebot registrieren können.