03.02.2021 in Pressemitteilung

Meine Rede zur Aktuellen Debatte "Tagebau Turow" am 03.02.2020

 

Thema: Umwelt/Braunkohle

„Der Kohleausstieg ist eine europäische, wenn nicht sogar globale Aufgabe – da sind wir uns, mit Ausnahme der Klimawandelskeptiker und -leugner hier im hohen Haus – vermutlich auch einig. 

Aber, und hier möchte ich etwas Wasser in den Wein gießen, wird dieses Vorhaben auf europäischer Ebene nur gelingen, wenn wir möglichst viele Europäer dabei mitnehmen und auch entsprechende Angebote machen, um den dafür notwendigen Strukturwandel in die Wege zu leiten, zu begleiten und auch infrastrukturell und finanziell abzufedern. 

 

 

27.01.2021 in Allgemein

Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

 

In aller Stille wurde am 27.01.2021 an vielen Orden und Gedenkstätten der Opfer des Nationalsozialismus anlässlich des Gedenktages gedacht.

Mit den Worten:

„Die Erinnerung darf nicht enden; sie muss auch künftige Generationen zur Wachsamkeit mahnen. Es ist deshalb wichtig, nun eine Form des Erinnerns zu finden, die in die Zukunft wirkt. Sie soll Trauer über Leid und Verlust ausdrücken, dem Gedenken an die Opfer gewidmet sein und jeder Gefahr der Wiederholung entgegenwirken.“

führte der damalige Bundespräsident Roman Herzog 1996 diesen Gedenktag ein.

Eine neue Form des Erinnerns musste nun dieses Jahr gefunden werden. Letztes Jahr konnte ich noch perönlich an der Veranstaltung teilnehmen. Das Niederlegen des Kranzes erfolgte  dieses Jahr individuell.

Mit der bundesweiten Aktion #LichtergegenDunkelheit wurde dieses Jahr auf neuen Wegen der Opfer gedacht und das Dokumentations- und Informationszentrum Torgau nahm mit vielen anderne Gedenkstätten daran teil.

Mein Dank gilt den Mitarbeiten des DIZ Torgau. Nicht nur für die würdevolle Umsetzung der Gedenkstunde, sondern auch für deren engagierte und wichtige Arbeit.

Einen Rückblick zur Veranstaltung finden sie hier:

https://www.stsg.de/cms/torgau/aktuelles/gedenken-zum-27-januar-am-ehemaligen-wehrmachtgefaengnis-fort-zinna-torgau

Foto: © StSG / DIZ Torgau, Fotograf: Dirk Heinze

21.01.2021 in Landespolitik

Pressemitteilung: Pödelwitz hat Zukunft

 
Pödelwitz Ortseingang

Volkmar Winkler, Sprecher für Energie und Umwelt der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Verzicht der MIBRAG auf Inanspruchnahme der Abbaugebiete Pödelwitz und Groitzscher Dreieck:

Winkler: Pödelwitz hat Zukunft

„Wir haben zusammen mit CDU und Grünen im Koalitionsvertrag vereinbart, dass Pödelwitz erhalten bleiben soll. Dieses gemeinsame Ziel wurde nun erreicht. Pödelwitz hat nun eine Zukunft, die aber auch gestaltet werden muss. Genauso wie der Kohleausstieg eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist, so gilt das jetzt auch für die weitere Entwicklung in Pödelwitz mit seinen verbliebenen Bewohnerinnen und Bewohnern. Es darf jetzt nicht dazu kommen, dass dauerhaft ein Geisterort entsteht. Im Gegenteil: Es geht darum, dass Pödelwitz Modellcharakter für den Strukturwandel von Dörfern in den Braunkohleregionen haben kann. Das kann mit Projekten und Maßnahmen im Rahmen der Strukturentwicklung und unter Einbindung der alten und neuen Einwohner gelingen.“

Hintergrund:

Weitere Informationen finden Sie in der Medieninformation des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr:

https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/245773

 

19.01.2021 in Landespolitik

Grünes Licht für das Bildungsticket

 

„Der Weg für die Einführung des Bildungstickets ist frei. Unsere Beharrlichkeit über Jahre hinweg zahlt sich jetzt aus. Gemeinsam müssen Land und Kommunen jetzt die letzten Schritte gehen, dass das kostengünstige Ticket zum kommenden Schuljahr allen Schülerinnen und Schülern zur Verfügung steht,“ erklärt Winkler.

„Wir entlasten mit der Einführung des Bildungstickets die Familien und sorgen erneut für ein Stück mehr Bildungsgerechtigkeit. Alle Schülerinnen und Schüler können für 15 Euro das Ticket bekommen – egal, ob sie lange Schulwege in ländlichen Regionen oder kürzere in der Stadt haben; egal, ob sie am Nachmittag zum Sportverein im Nachbardorf oder zur Musikschule im anderen Stadtteil wollen. Das ist gerechte Mobilität, umweltfreundlich noch dazu,“ erläutert Winkler die Eckpunkte der am 18.01.2020 von Verkehrsminister Martin Dulig und kommunalen Spitzenvertretern vorgestellten Vereinbarung für einen zukunftsfesten ÖPNV in Sachsen.

15.01.2021 in Ankündigungen

Die Corona-Impfungen machen Hoffnung auf eine Rückkehr zur Normalität

 

"Wenn sich ausreichend Menschen impfen lassen, können wir die Pandemie überwinden“, so Volkmar Winkler, SPD-Landtagsabgeordneter am Freitag. „Sachsen mobilisiert derzeit alle Kräfte, um das so schnell und sicher wie möglich zu machen. Die vergangenen Tage haben gezeigt, dass es noch Probleme gibt. Die sind erkannt und werden in absehbarer Zeit behoben. Das betrifft die Terminbuchungen, die notwendige Hilfe und Unterstützung für die Menschen, die nicht allein in die Impfzentren kommen können, oder die  bessere Aufklärung über die Impfungen an sich.“

Die Vergabe von Impfterminen über die Buchungsplattform ist seit Montag angelaufen. Ab Montag, dem 18.01. soll dies auch über die kostenfreie Hotline 0800 089 9089 möglich sein. Zunächst können sich Bürgerinnen und Bürger dort über die Impfung informieren. Damit dort auch telefonische Terminbuchungen möglich sind, werden noch letzte technische Anpassungen vorgenommen. "Eine telefonische Anmeldung ist besonders für die ältere Generation praktischer, als die alleinige Online-Registrierung", so Winkler

„Sachsen hat sich angesichts der Situation im Gesundheitswesen entschlossen, zunächst die Beschäftigten in Krankenhäusern und Pflegeheimen sowie die Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeeinrichtungen zu impfen. Dazu kommen dann die Menschen über 80 Jahren. Diese Priorität ist aus meiner Sicht richtig, denn wir müssen angesichts des noch nicht ausreichenden Impfstoffs zunächst die besonders gefährdeten Menschen schützen“, so Sozialdemokrat Winkler. „Und das sind nun mal die Alten und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gesundheitswesens.“

„Zur Entlastung des Buchungsportals und der Hotline sollten dort zunächst auch nur diese Menschen und deren Angehörige einen Termin anfragen. Es gibt mittlerweile viele Möglichkeiten, sich über das Verfahren zu informieren. Das DRK Sachsen und Petra Köppings Sozialministerium bieten auf ihren Internetseiten vielfältige Informationen.“

Nach Angaben des Sozialministeriums werden im Freistaat täglich so viele Termine vergeben, wie Impfdosen zur Verfügung stehen. Derzeit sind es pro Tag rund 3.000 Impfdosen , die auch alle verimpft werden - die eine Hälfte in den Impfzentren, die andere Hälfte durch mobile Teams in Pflegeeinrichtungen.

Bei allen Hoffnungen: Die Impfungen dürfen jetzt jedoch nach Winkler nicht zu Sorglosigkeit führen. Die Corona-Maßnahmen seien hart, "aber derzeit unumgänglich". Denn es gehe um Menschenleben. "Die täglichen Verstorbenen-Zahlen können doch niemanden kalt lassen! Mich jedenfalls erschüttern diese Bilder und Berichte, auch die von erschöpfen Pflegerinnen, Pflegern, Rettungssanitätern, Ärztinnen und Ärzten oder von Krematorien, die an der Kapazitätsgrenze arbeiten. Wer angesichts dessen Corona mit einer Grippe gleichsetzt, Impfmärchen erzählt und Angst vor Impfungen schürt, der macht sich schuldig“, so Winkler abschließend.

 

Das Impfzentrum im Landkreis Leipzig befindet sich im ehemaligen ALDI-Markt in Borna-Ost (Oststraße 3a, 04552 Borna).

Das Impfzentrum im Landkreis Nordsachsen befindet sich in der Stadthalle Belgern
(Mühlberger Str. 37, 04874 Belgern-Schildau).

 

Wichtige Links: https://www.coronavirus.sachsen.de,

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus.html