21.01.2021 in Landespolitik

Pressemitteilung: Pödelwitz hat Zukunft

 

Volkmar Winkler, Sprecher für Energie und Umwelt der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Verzicht der MIBRAG auf Inanspruchnahme der Abbaugebiete Pödelwitz und Groitzscher Dreieck:

Winkler: Pödelwitz hat Zukunft

„Wir haben zusammen mit CDU und Grünen im Koalitionsvertrag vereinbart, dass Pödelwitz erhalten bleiben soll. Dieses gemeinsame Ziel wurde nun erreicht. Pödelwitz hat nun eine Zukunft, die aber auch gestaltet werden muss. Genauso wie der Kohleausstieg eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist, so gilt das jetzt auch für die weitere Entwicklung in Pödelwitz mit seinen verbliebenen Bewohnerinnen und Bewohnern. Es darf jetzt nicht dazu kommen, dass dauerhaft ein Geisterort entsteht. Im Gegenteil: Es geht darum, dass Pödelwitz Modellcharakter für den Strukturwandel von Dörfern in den Braunkohleregionen haben kann. Das kann mit Projekten und Maßnahmen im Rahmen der Strukturentwicklung und unter Einbindung der alten und neuen Einwohner gelingen.“

Hintergrund:

Weitere Informationen finden Sie in der Medieninformation des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr:

https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/245773

 

19.01.2021 in Landespolitik

Grünes Licht für das Bildungsticket

 

„Der Weg für die Einführung des Bildungstickets ist frei. Unsere Beharrlichkeit über Jahre hinweg zahlt sich jetzt aus. Gemeinsam müssen Land und Kommunen jetzt die letzten Schritte gehen, dass das kostengünstige Ticket zum kommenden Schuljahr allen Schülerinnen und Schülern zur Verfügung steht,“ erklärt Winkler.

„Wir entlasten mit der Einführung des Bildungstickets die Familien und sorgen erneut für ein Stück mehr Bildungsgerechtigkeit. Alle Schülerinnen und Schüler können für 15 Euro das Ticket bekommen – egal, ob sie lange Schulwege in ländlichen Regionen oder kürzere in der Stadt haben; egal, ob sie am Nachmittag zum Sportverein im Nachbardorf oder zur Musikschule im anderen Stadtteil wollen. Das ist gerechte Mobilität, umweltfreundlich noch dazu,“ erläutert Winkler die Eckpunkte der am 18.01.2020 von Verkehrsminister Martin Dulig und kommunalen Spitzenvertretern vorgestellten Vereinbarung für einen zukunftsfesten ÖPNV in Sachsen.

15.01.2021 in Ankündigungen

Die Corona-Impfungen machen Hoffnung auf eine Rückkehr zur Normalität

 

"Wenn sich ausreichend Menschen impfen lassen, können wir die Pandemie überwinden“, so Volkmar Winkler, SPD-Landtagsabgeordneter am Freitag. „Sachsen mobilisiert derzeit alle Kräfte, um das so schnell und sicher wie möglich zu machen. Die vergangenen Tage haben gezeigt, dass es noch Probleme gibt. Die sind erkannt und werden in absehbarer Zeit behoben. Das betrifft die Terminbuchungen, die notwendige Hilfe und Unterstützung für die Menschen, die nicht allein in die Impfzentren kommen können, oder die  bessere Aufklärung über die Impfungen an sich.“

Die Vergabe von Impfterminen über die Buchungsplattform ist seit Montag angelaufen. Ab Montag, dem 18.01. soll dies auch über die kostenfreie Hotline 0800 089 9089 möglich sein. Zunächst können sich Bürgerinnen und Bürger dort über die Impfung informieren. Damit dort auch telefonische Terminbuchungen möglich sind, werden noch letzte technische Anpassungen vorgenommen. "Eine telefonische Anmeldung ist besonders für die ältere Generation praktischer, als die alleinige Online-Registrierung", so Winkler

„Sachsen hat sich angesichts der Situation im Gesundheitswesen entschlossen, zunächst die Beschäftigten in Krankenhäusern und Pflegeheimen sowie die Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeeinrichtungen zu impfen. Dazu kommen dann die Menschen über 80 Jahren. Diese Priorität ist aus meiner Sicht richtig, denn wir müssen angesichts des noch nicht ausreichenden Impfstoffs zunächst die besonders gefährdeten Menschen schützen“, so Sozialdemokrat Winkler. „Und das sind nun mal die Alten und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gesundheitswesens.“

„Zur Entlastung des Buchungsportals und der Hotline sollten dort zunächst auch nur diese Menschen und deren Angehörige einen Termin anfragen. Es gibt mittlerweile viele Möglichkeiten, sich über das Verfahren zu informieren. Das DRK Sachsen und Petra Köppings Sozialministerium bieten auf ihren Internetseiten vielfältige Informationen.“

Nach Angaben des Sozialministeriums werden im Freistaat täglich so viele Termine vergeben, wie Impfdosen zur Verfügung stehen. Derzeit sind es pro Tag rund 3.000 Impfdosen , die auch alle verimpft werden - die eine Hälfte in den Impfzentren, die andere Hälfte durch mobile Teams in Pflegeeinrichtungen.

Bei allen Hoffnungen: Die Impfungen dürfen jetzt jedoch nach Winkler nicht zu Sorglosigkeit führen. Die Corona-Maßnahmen seien hart, "aber derzeit unumgänglich". Denn es gehe um Menschenleben. "Die täglichen Verstorbenen-Zahlen können doch niemanden kalt lassen! Mich jedenfalls erschüttern diese Bilder und Berichte, auch die von erschöpfen Pflegerinnen, Pflegern, Rettungssanitätern, Ärztinnen und Ärzten oder von Krematorien, die an der Kapazitätsgrenze arbeiten. Wer angesichts dessen Corona mit einer Grippe gleichsetzt, Impfmärchen erzählt und Angst vor Impfungen schürt, der macht sich schuldig“, so Winkler abschließend.

 

Das Impfzentrum im Landkreis Leipzig befindet sich im ehemaligen ALDI-Markt in Borna-Ost (Oststraße 3a, 04552 Borna).

Das Impfzentrum im Landkreis Nordsachsen befindet sich in der Stadthalle Belgern
(Mühlberger Str. 37, 04874 Belgern-Schildau).

 

Wichtige Links: https://www.coronavirus.sachsen.de,

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus.html

05.01.2021 in Landespolitik

Winkler kontert AfD-Kritik an Landespolitik

 

SPD-Politiker Wittig: Petzold dreht ihre Meinung wie eine Fahne nach dem Wind

Unter der Überschrift: "Petzold kritisiert Corona-Politik des Freistaates" in der Torgauer Zeitung (TZ) holte die AfD-Landtagsabgeordnete mal wieder gegen die Landesregierung zum Rundumschlag aus.

"Wieder einmal stellt sie haltlose Behauptungen in den Raum, ohne auf die konkreten Fakten einzugehen", schüttelt der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Heiko Wittig mit dem Kopf. "Noch vor Wochen warf die AfD der Regierung vor, mit überzogenen Maßnahmen auf ein harmloses Virus zu reagieren, nun behauptet Frau Petzold, die Landesregierung wäre ihren Aufgaben insbesondere beim Schutz der Heime nicht nachgekommen. Unglaublich, wie sehr Frau Petzold ihre Meinung wie eine Fahne nach dem Wind dreht."

Zur Kritik der nordsächsischen AfD-Landespolitikerin am aus ihrer Sicht mangelnden Schutz von Senioreneinrichtungen sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Volkmar Winkler:

22.12.2020 in Allgemein

Ich wünsche Ihnen besinnliche Weihnachtstage und einen guten Start in das Jahr 2021.

 

Sehr geehrter Bürgerinnen und Bürger,

das Jahr 2020 stellt uns Alle vor besondere Herausforderungen. Manches von dem, was zu Beginn der Corona-Pandemie als Überlegungen im Raum stand, blieb trotzdem abstrakt und unvorstellbar. Aber aus dem gefühlten „weit weg“ ist nun die bittere Gewissheit geworden, dass Corona nicht nur immer näher, sondern vielmehr ganz konkret in vielen Städten, Gemeinden und schlussendlich Familien angekommen ist.