08.06.2022 in Wahlkreis

Besuchergruppe des AWO Kreisverbandes Mulde-Collm

 

Nach langer pandemiebedingter Pause konnte ich am 08.06.2022 endlich wieder eine Besuchergruppe im Landtag begrüßen. Neben der Besichtigung des Plenarsaales im Rahmen des Programmes des Besuchsdienstes kamen wir im Abgeordnetengespräch in einen regen, interessanten und offenen Austausch.

Herzlichen Dank an alle Beteiligten für den schönen Nachmittag!

Wenn Sie Interesse an einer Besuchsfahrt in den sächsichen Landtag haben, sprechen Sie gerne meine Mitarbeitenden in meinen Bürgerbüros an.

Über die Vielfalt der Besuchsangebote informiert der Landtag auf folgender Seite:

Besuch im Landtag | Der Sächsische Landtag (sachsen.de)

01.06.2022 in Pressemitteilung

Innovative Ideen für den ländlichen Raum: neue Runde des simul⁺Mitmachfonds gestartet. Bis zum 15. Juli bewerben

 

Den sozialen Zusammenhalt stärken, regionalen Herausforderungen begegnen, für Natur- und Umweltfragen sensibilisieren, bürgernahe Dienstleistungen anbieten oder neue Mobilitätskonzept erproben - und das alles im ländlichen Raum, außerhalb der drei Großstädte Leipzig, Dresden und Chemnitz. Das Sächsische Staatsministerium für Regionalentwicklung lobt insgesamt 7,6 Millionen Euro Prämien im Wettbewerb "simul+Mitmachfonds" aus.

Volkmar Winkler, SPD-Landtagsabgeordenter für die Landkreise Leipzig und Nordsachsen sowie Sprecher für Strukturwandel, Klima- und Umweltschutz ruft Privatpersonen, Vereine, Unternehmen, Verbände, Kammern, Kindertagesstätten, Schulen, Stiftungen und Kommunen seiner Region auf noch bis zum 15. Juli 2022 ihre Projektideen für diesen Landeswettberwerb einzureichen.

Für zivilgesellschaftliche Akteure, Kindertagesstätten und Schulen in den Landkreisen Nordsachsen und Leipzig ist besonders das Modul „ReWIR“ um Ideen für die Bewältigung des Strukturwandels umzusetzen für eine Bewerbung interessant. 200 mal werden für die Kohleausstiegslandkreise (Nordsachsen, Leipzig, Görlitz, Bautzen) 5.000 Euro, 75 mal 10.000 Euro und zehn mal 25.000 Euro ausgelobt.

Die Akteure aus den restlichen Landkreisen Sachsens können sich über das Modul "Projekt" bewerben, dort stehen wiederum weniger Wettbewerbsgelder, als in den direkt vom Kohleausstieg betroffenen Regionen zur Verfügung.

Für das Modul „Kommune“ können sich sächsische Städte und Gemeinden außerhalb der Großstädte um Preise in Höhe von 50.000 bzw. 100.000 Euro bewerben, die dabei helfen sollen Innovatives jenseits der kommunalen Pflichtaufgaben umzusetzten. 

Die Wettbewerbsgewinner werden im Okotber 2022 bekannt gegeben. Es handelt sich um die zweite Runde des Wettbewerbs, in dem die formaligen Programm Mitmachfonds und simul+ zusammengelegt wurden.

Winkler freue sich darüber, dass bei der finanziellen Schwerpunktsetzung die vom Strukturwandel besonders getroffenen Landstriche bevorzugt behandelt werden, regt jedoch auch an, dass die Wettbewerbslogik nicht nur Vorteile mit sich bringe und immer auch Enttäuschte und Verlierer produziere. Als ehemaligen Bürgermeister des ländlichen Mügelns ist es Winkler wichtig zu betonen, dass der Freistaat, unabhängig dieser weitestgehend gelungenen Wettberbsförderung des "simul+Mitmachfonds", in der Pflicht sei die Kommunen entsprechend so auszustatten, dass diese ihre Pflichtaufgaben vollständig im Sinne ihrer Einwohner erfüllen können und zusätzlich eigene Schwerpunkte über zusammenhaltstiftende freiwillige Leistungen setzen können.

 

Der Wettbewerbsaufruf ist als PDF hier einzusehen.

Mehr zum Wettbewerb und über die Ideen der Gewinner der letzten Runde findet sich hier.

30.05.2022 in Landespolitik

Halbzeit der Wahlperiode im Landtag

 

Die Koalition aus CDU, Grünen und SPD in Sachsen hat die erste Halbzeit der Legislaturperiode 2019-2024 absolviert. Zeit für eine Bilanz der ersten Halbzeit und Zeit nach vorn in die zweite Hälfte zu blicken.

Geprägt waren die letzten zweieinhalb Jahre von Corona - trotzdem hat die SPD-Fraktion und Martin Dulig sowie Petra Köpping viel für die Menschen in Sachsen angepackt und auf den Weg gebracht:

✔️ der Beschluss des Doppelhaushaltes ohne Kürzungen im Sozialbereich

✔️ ein kostengünstiges Bildungsticket für alle Schüler:innen

✔️ die Einführung der Gemeinschaftsschule als neue Schulform

✔️ die Schaffung des Zentrums für Fachkräfte und Gute Arbeit in Chemnitz

✔️ Investitionen in die Mobilität der Zukunft – mit Bus, Bahn und Radverkehr

✔️ die Förderung von sozialen Orten zur Stärkung des Zusammenhaltes

Auf dem bisher Erreichten kann man sich selbstverständlich nicht ausruhen. Für die zweite Halbzeit steht bei den Sozialdemokrat:innen im Sächsischen Landtag noch einiges auf dem Zettel:

???? die Neuausrichtung der Finanzpolitik, um wichtige Zukunftsinvestitionen zu ermöglichen

???? ein Doppelhaushalt ohne Kürzungen bei sozialem und gesellschaftlichem Zusammenhalt

???? der entschiedene Ausbau der erneuerbaren Energien und das Voranbringen der Verkehrswende

???? eine Offensive für mehr Respekt für Arbeit

Mehr zu den bisher umgesetzten Projekten und was die SPD-Faktion noch so vorhat, finden Sie hier

23.05.2022 in Europapolitik

Europa-Projekttag an der Grundschule "Tintenklecks" Mügeln

 

Was ist die EU? Was hat Europa mit meinem Alltag zu tun? Wie wird Politik gemacht?

Am Montag, den 23.05.2022 veranstaltete die Grundschule "Tintenklecks" rund um die engagierte Schulleiterin Frau Hartmann einen Europa-Projekttag in der vierten Klasse. Die Mitarbeiter des SPD-Bürgerbüros Markkleeberg Michael Peukert und Carlo Hohnstedter vertraten dabei den eingeladenen Landtagsabgeordneten und ehemaligen Mügelner Bürgermeister Volkmar Winkler. Nachdem die Schüler:innen bereits am Morgen durch ihre Lehrerin ihr Wissen über die Geschichte der EU, die Kompetenzen der Europapolitik sowie die Mitgliedsstaaten der EU auffrischen konnten besprachen die Mitarbeiter des Abgeordneten im Stuhlkreis mit den Kindern welchen Einfluss europäische Gesetze tagtäglich unser Leben prägen. Ob nun eine gemeinsame Währung, einheitliche Führerscheine, das leichte Studieren und Arbeiten im EU-Ausland oder einheitliche Lebensmittelkennzeichnungen, wie zum Beispiel das Bio-Siegel, viel Neues und Bekanntes wurde besprochen. Aber auch europäische Kultur im Sinne von "Vereint in Vielfalt" an Beispielen des Eurovision Song Contets, einer Mozart-Büste, Urlaubsmitbringsel oder europäischer Fussballwettbewerbe wurden besprochen.

Wie viel verdient ein Politiker? Wann wird der Benzin endlich günstiger? Wie geht es weiter beim Ukraine-Krieg? Wie viele Tierarten gibt es in Europa?

Die Schüler:innen hatten natürlich auch Fragen an Abgeordneten Winkler mitgebracht, die nach bestem Wissen in der Stellvertretung beantwortet wurden. Abschließend ging es dann ans große Sticker-Kleben. Das Abgeordneten-Büro hatte die Broschüre "Sophie und Paul entdecken Europa" im Gepäck - eine Aufgabe dabei: EU-Länderflaggen zu den richtigen Begrüßungen in der Landessprache zuordnen.

 

Weitere pädagogische Materialien zum Thema Europa/ EU in der Grundschule gibt es zum Beispiel hier

17.05.2022 in Wahlkreis

Austausch mit dem Verein PRO agra-Park

 
Volkmar Winkler MdL (links) und Brigitte Wiebelitz vom PRO agra-Park (rechts) vor dem SPD-Bürgerbüro Markkleeberg

Am Dienstag, den 17.05.2022 tauschte sich Volkmar Winkler, Mitglied des Sächsischen Landtags, in seinem Markkleeberger SPD-Bürgerbüros mit Brigitte Wiebelitz der Vorsitzenden des PRO agra-Parks aus. Der Verein setzt sich bereits seit Jahren für die bauliche Wiedervereinigung des Agra-Parks bzw. die Wiederherstellung des historischen Herfurth'schen Landschaftsparks an der Stadtgrenze von Leipzig und Markkleeberg ein. Dazu wird eine Sanierung der heutigen B2-Brücke, welche den Park durchschneidet, in Form einer Tunnellösung vom Verein favorisiert. 

Regelmäßig wirbt Wiebelitz gemeinsam mit ihren Mitstreitern bei politischen Entscheidungsträgern in der Region sowie auf Landes- und Bundesebene für das Projekt. 

Auch Volkmar Winkler als SPD-Landtagsabgeordneter mit der Betreuung des Landkreises Leipzig konnte als Unterstützer einer Untertunnelung gewonnen werden. Eine weitere Kooperation zwischen Verein und Bürgerbüro sowie über weitere politische Schritte wurde gesprochen.  

Weitere Informationen zum Verein, zu aktuellen Veranstaltungen und Positionen findet man auf der:

Vereinshomepage PRO agra-Park