Die Koalition aus CDU, Grünen und SPD in Sachsen hat die erste Halbzeit der Legislaturperiode 2019-2024 absolviert. Zeit für eine Bilanz der ersten Halbzeit und Zeit nach vorn in die zweite Hälfte zu blicken.
Geprägt waren die letzten zweieinhalb Jahre von Corona - trotzdem hat die SPD-Fraktion und Martin Dulig sowie Petra Köpping viel für die Menschen in Sachsen angepackt und auf den Weg gebracht:
der Beschluss des Doppelhaushaltes ohne Kürzungen im Sozialbereich
ein kostengünstiges Bildungsticket für alle Schüler:innen
die Einführung der Gemeinschaftsschule als neue Schulform
die Schaffung des Zentrums für Fachkräfte und Gute Arbeit in Chemnitz
Investitionen in die Mobilität der Zukunft – mit Bus, Bahn und Radverkehr
die Förderung von sozialen Orten zur Stärkung des Zusammenhaltes
Auf dem bisher Erreichten kann man sich selbstverständlich nicht ausruhen. Für die zweite Halbzeit steht bei den Sozialdemokrat:innen im Sächsischen Landtag noch einiges auf dem Zettel:
die Neuausrichtung der Finanzpolitik, um wichtige Zukunftsinvestitionen zu ermöglichen
ein Doppelhaushalt ohne Kürzungen bei sozialem und gesellschaftlichem Zusammenhalt
der entschiedene Ausbau der erneuerbaren Energien und das Voranbringen der Verkehrswende
eine Offensive für mehr Respekt für Arbeit
Mehr zu den bisher umgesetzten Projekten und was die SPD-Faktion noch so vorhat, finden Sie hier