Der Landkreis Nordsachsen darf sich über 805.000 Euro für die Sanierung von Schloss Hartenfels freuen. Diese Nachricht überbrachten am Donnerstag der Fraktionsvorsitzende der SPD im Sächsischen Landtag, Dirk Panter, und der nordsächsische Landtagsabgeordnete Volkmar Winkler. Beigeordneter Jens Kabisch, der den Landrat vertrat, und Bauingenieur Steffen Thieme nutzten den Besuch, um über das aktuelle Baugeschehen bei einem Rundgang über die Schlossanlage zu informieren. „Das ist ein Geldsegen, der überraschend vom Himmel fällt. Am Dienstag haben wir davon erfahren“, erklärte Kabisch. Die SPD-Fraktion hatte sich dafür stark gemacht und entschieden, dass Gelder für die weitere Sanierung des Schlosses aus dem Sondervermögen der DDR nach Torgau gehen.
Nachrichten zum Thema Landespolitik
06.04.2022 in Landespolitik
EU-Schulobst-Programm - Bewerbungsstart für das neue Schuljahr 2022/23
Auch im kommenden Schuljahr 2022/23 gibt es wieder das beliebte EU-Schulobst-Programm an Sächsischen Grund- und Förderschulen sowie das Milchprogramm an Kindergrippen und -gärten.
Der SPD-Landtagsabgeordnete für die Landkreise Leipzig und Nordsachsen, Volkmar Winkler, macht darauf aufmerksam, dass die Bewerbung dafür am heutigen Mittwoch, den 06. April 2022 startet. Noch bis zum Dienstag, den 12. April um 19:00 Uhr können die Schulen und KITAs das sehr knapp gehaltene Online-Formular beim Sächsischen Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie ausfüllen.
Das Antragsformular ist unter diesem Link zu finden:
Weitere Informationen zum Programm finden Sie hier:
https://www.smekul.sachsen.de/foerderung/eu-schulprogramm-fuer-obst-gemuese-und-milch-5522.html
Das Sächsische Staatsministerium für Energie, Klima, Umwelt und Landwirtschaft schreibt in seiner Pressemitteilung, dass der Programmteil „Obst und Gemüse“ ausschließlich Grund- und Förderschulen nutzen können und dass der Programmteil „Milch“ darüber hinaus Kinderkrippen und Kindergärten offen steht. Und weiter: "Die zugelassenen Einrichtungen werden ab Mitte Mai im Internet veröffentlicht. Anschließend können die Schulen, Kitas oder Krippen wieder Kontakt zu einem zugelassenen Lieferanten aufnehmen, der sie dann ab Beginn des neuen Schuljahres mit Obst und Gemüse beliefern soll. Eine Liste der in Sachsen zugelassenen Lieferanten ist unter der genannten Internetadresse abrufbar."
Der Freistaat Sachsen erhält für das Programm 1,67 Millionen Euro der Europäischen Union und stockt das Programm um weitere 600.000 Euro aus dem sächsischen Landeshaushalt auf. Ebenfalls gleicht der Landeshaushalt die fällige Umsatzsteuer finanziell aus. Seit 2021 zahlt Sachsen auch Aufschläge für ökologisch erzeugte Produkte.
Volkmar Winkler, Sprecher für Landwirtschaftspolitik für die SPD im Sächsischen Landtag kann nur zu einer (erneuten) Bewerbung ermutigen: „Ich finde es wichtig, dass gesunde Ernährung durch die EU und den Freistaat für unsere Schüler gefördert wird und zugleich sächsische Händler und Produzenten einen sicheren Absatzmarkt gefördert bekommen. Einerseits ist das EU-Programm wichtig, da es leider immer noch Familien gibt, welche sich die Obstportion für ihre Kinder schlichtweg nicht leisten können oder keinen Wert darauflegen. Andererseits müssen Kinder in Stadt und Land erfahren, wo ihre Nahrungsmittel herkommen, um die Arbeit in der Landwirtschaft auch später als Erwachsene und Verbraucher wertschätzen zu können.“
01.10.2021 in Landespolitik
Meine Pressemitteilung zum Landarztgesetz
Der Sächsische Landtag hat am Donnerstag mit den Stimmen von SPD, CDU und Grünen das Landarzt-Gesetz verabschiedet. Es ergänzt die bereits vielfältigen Maßnahmen zur Verbesserung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum, die auch in unserer Region angespannt ist.
27.05.2021 in Landespolitik
Ab dem neuen Schuljahr - das Bildungsticket kommt - nur 15 Euro im Monat im gesamten Verbund dank SPD
Seit der Landtagswahl 2014 setzten sich Sachsens Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für die Einführung eines kostengünstigen Bildungstickets für den ÖPNV zur Schule und für die Freizeit der sächsischen Schülerinnen und Schüler ein. Mit dem beschlossenen Doppelhaushalt 2021/22 ist diese jahrelange Bemühung endlich von Erfolg gekrönt. Neben der Ausweitung des Azubitickets im letzten Jahr, hat die SPD-Fraktion bereits die zweite zentrale Wahlkampfforderung im Verkehrsbereich in dieser Legislaturperiode durchgesetzt.
29.04.2021 in Landespolitik
Programm „Vitale Dorfkerne“ geht ohne Kürzungen und deutlich regionaler in eine neue Runde
Seit 2016 hat der Freistaat rund 85 Millionen Euro über ein besonderes Förderprogramm in über 200 Projekte zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in den Dörfern und Kleinstädten investiert. Im nordsächsischen Löbnitz wurde so 2019 dank des sächsischen Förderprojekts „Vitale Dorfkerne und Ortszentren im ländlichen Raum“ in Zusammenarbeit von Gemeinde und Kirche der öffentliche Garten »Ave von Schönfeld« angelegt und gestaltet. Im Landkreis Leipzig wiederum wurde beispielsweise der barrierefreie Umbau und die Erweiterung des Bürger- und Vereinshauses im Rittergut Großpösna mit rund einer Million Euro über das Programm gefördert.
SPD-Landtagsabgeordneter Volkmar Winkler freut sich nicht nur darüber, dass das Förderprogramm weiterläuft, sondern auch das an dieser Stelle nicht der Kürzungsrotstift angesetzt wurde. Als Mitglied im Ausschuss für Regionalentwicklung habe er sich besonders dafür eingesetzt, dass Regionalität bei der Mittelvergabe eine noch größere Rolle spielen wird.
